Patentrecherchen

Auftragsformular für Patentrecherchen

Wenn Sie uns mit einer Patentrecherche beauftragen wollen, nutzen Sie bitte unser Auftragsformular. Dieses können Sie direkt am Rechner ausfüllen oder es ausdrucken. Ausgefüllt und unterschrieben (auch eine digitale Signatur ist möglich) lassen Sie uns den Auftrag per E-Mail (ggf. in eingescannter oder abfotografierter Form) oder per Post zukommen. Mit der Erteilung des Auftrags erkennen Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen an. 

Die anfallenden Kosten entnehmen Sie bitte der Preisliste. Nach Erbringung der Leistung stellen wir eine Rechnung aus, die Ihnen grundsätzlich per E-Mail zugestellt wird. 

Warum Patentinformationen?

Patente und Gebrauchsmuster gewähren dem Schutzrechtsinhaber für einen beschränkten Zeitraum das Alleinbestimmungsrecht über die Verwertung einer technischen Erfindung. 

Als Gegenleistung für dieses temporäre Verwertungsmonopol verlangt der Gesetzgeber zum einen die Entrichtung bestimmter patentamtlicher Gebühren und zum anderen das Einverständnis des Schutzrechtsanmelders mit der Veröffentlichung der von ihm erfundenen technischen Lehre. 

Da diese Veröffentlichung unabhängig von der Patenterteilung erfolgt, stellt die Patentliteratur ein umfassendes technisches Informationsmedium dar, welches detaillierte Informationen zu allen technischen Entwicklungen ermöglicht. 

Vorteile der Patentinformation als Informationsmedium:

• hohe Aktualität, da Patente und Gebrauchsmuster unmittelbar nach der Erfindung angemeldet werden, 
• gute Zugriffsmöglichkeiten durch eine international gültige Patentklassifikation (IPC), welche die gesamte Technik in sehr feine Teilgebiete unterteilt, 
• Reichtum an technischen Details,
• Erfassung exklusiver Technikinformationen.

Wie kann ich auf Patentinformationen zugreifen?

• Eigene Recherche im Internet,
• eigene Recherche im Informationszentrum Technik und Patente,
• Auftragsrecherche durch das Informationszentrum Technik und Patente.

Im Informationszentrum Technik und Patente (ITP) können Patentrecherchen entweder vor Ort selbst durchgeführt oder in Auftrag gegeben werden. Patentrecherchen sind Recherchen nach technischen Schutzrechten auf der Grundlage von Patentdatenbanken. Diese erlauben neben der Recherche nach bibliographischen Kriterien (Anmeldern, Erfindern, IPC-Klassifikationen usw.) auch eine inhaltliche Suche mit technischen Stichwörtern oder anhand der internationalen Patentklassifikation. 

Ihre eigenen Recherchen im ITP sind kostenfrei. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. 

Welche Auftrags-Recherchearten werden angeboten?

Patentrecherche ohne Auswertung

Die Patentrecherche ohne Auswertung wird im Dokumentenbestand des Patentinformationssystems DEPATISnet durchgeführt. Wir entwickeln eine Suchstrategie, mittels derer eine gut auswertbare Anzahl von in der Regel bis zu 100 Dokumenten ermittelt wird, welche das Recherchethema möglichst einschlägig abbilden. In die Recherchestrategie nehmen wir neben technischen Stichwörtern oftmals IPC-Klassifikationen und / oder Anmelder / Erfinder auf, sofern dies sinnvoll erscheint. Eine inhaltliche Auswertung der Rechercheergebnisse wird von uns nicht vorgenommen. Wir liefern zu einem Pauschalpreis bis zu 100 Schutzrechtsdokumente. Auf Wunsch werden gegen einen geringen Aufpreis auch mehr als 100 Dokumente geliefert. 

Für Ihren Auftrag einer Patentrecherche ohne Auswertung nutzen Sie bitte unser Auftragsformular. 

Überwachungsrecherchen

Im Rahmen einer Überwachungsrecherche werden von uns regelmäßig, in festen zeitlichen Abständen, anhand eines mit Ihnen abgestimmten Suchprofils die neuveröffentlichten technischen Schutzrechte Ihres technischen Sachgebietes ermittelt. Das Suchprofil kann sowohl bestimmte Kategorien der Internationalen Patentklassifikation (IPC) als auch Namen von Personen und Unternehmen beinhalten. Die Lieferung der Dokumente geschieht so frühzeitig, dass z. B. Einsprüche gegen die Patenterteilung noch möglich sind. Überwachungsrecherchen eignen sich sowohl zur frühzeitigen Erfassung von Innovationen in Technikgebieten als auch zur Beobachtung der Entwicklungsaktivitäten bestimmter Unternehmen oder Personen. 

Wir führen Überwachungsrecherchen im Patentinformationssystem Patselect durch. Patselect führt die bibliografischen Daten der Patentveröffentlichungen der wichtigsten Patentämter unter einer einheitlichen Oberfläche zusammen, erlaubt die Recherche nach vollständigen Publikationswochen der einzelnen veröffentlichenden Patentämter und bietet zu jeder ermittelten Veröffentlichung ein übersichtliches Ausgabeformat mit den bibliografischen Daten, der Zusammenfassung in Deutsch oder Englisch sowie dem Hauptanspruch und der Hauptzeichnung, soweit diese auf der Originaltitelseite vorhanden sind. 

Wir bieten Überwachungsrecherchen für den Schutzbereich Deutschland (DE / EP / WO) und den Schutzbereich Deutschland plus USA (DE / EP / WO / US) an. 

Von den jeweils neu veröffentlichten Dokumenten liefern wir monatlich Datenbankauszüge in einem übersichtlichen Ausgabeformat. Die Datenbankauszüge enthalten Verweise zu den Volldokumenten. Auf Wunsch liefern wir die Volldokumente gegen Aufpreis gleich mit. 
Den Auftrag für eine Überwachungsrecherche senden Sie uns bitte formlos zu. Bei Überwachungsrecherchen ist vor der Auftragsvergabe in der Regel eine Abstimmung zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer erforderlich. 

Neben einem monatlichen bzw. vierteljährlichen Grundkosten entstehen trefferzahlabhängige Kosten je geliefertes Dokument. 

Rechtliche Bewertung von Rechercheergebnissen

Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patent- und Markenanwältinnen. Individuelle Rechtsfragen können im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden. Eine Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer bereitgestellt.