Designrecherchen

Eigene Recherchen im Informationszentrum Technik und Patente

Im Informationszentrum Technik und Patente (ITP) können Design- / Geschmackmusterrecherchen vor Ort sehr gut selbst durchgeführt werden. Ziel einer Design-/Geschmackmusterrecherche ist es in der Regel festzustellen, welche Designs zu bestimmten Erzeugnissen/Waren/Produkten bereits vorhanden sind. Die sicherste Art der diesbezüglichen Recherche ist zweifelsfrei die sorgfältige Durchsicht aller Designs innerhalb der zutreffenden Design- / Locarnoklassifikation(en). Leider ist die Design-/Locarnoklassifikation sehr grob, so dass innerhalb einer Klasse oftmals sehr große Trefferzahlen erzielt werden. In Einzelfällen kann es - bei Inkaufnahme von großen Abstrichen hinsichtlich der Recherchesicherheit - sinnvoll sein, unmittelbar nach einschlägigen Bezeichnungen von Erzeugnissen / Waren / Produkten zu suchen. Hierbei ist äußerste Vorsicht geboten. Auch die Suche nach bestimmten Inhabern und/oder Designern birgt Gefahren, da z. B. ein Inhaberwechsel vorgenommen worden sein könnte. 

Die eigene Recherchen im ITP ist für Sie kostenfrei. Eine Voranmeldung ist nicht erforderlich. 

Das Informationssystem Fovea IP

Im ITP steht für Design- / Geschmackmusterrecherchen die Datenbank Fovea IP zur Verfügung. Fovea IP umfasst den Gesamtbestand aller in Deutschland gültigen Veröffentlichungen zu Geschmacksmustern / Designs (DE, EU, IR). Die Datenbank wird regelmäßig aktualisiert. Nicht erfasst werden andere national eingetragene ausländische Geschmacksmuster, die jedoch in Deutschland keine Rechtswirkung haben. 

Rechtliche Bewertung von Rechercheergebnissen

Eine rechtliche Bewertung des Rechercheergebnisses wird von uns nicht vorgenommen. Dies ist den zuständigen Rechtsfachleuten vorbehalten, insbesondere Patent- und Markenanwältinnen. Individuelle Rechtsfragen können im Rahmen unserer kostenlosen Patentanwaltsberatung angesprochen werden. Eine Liste aller deutschen Patentanwälte wird von der Patentanwaltskammer im Internet bereitgestellt. 
Andere Rechte mit Bezug zum Designrecht
Neben dem Design- / Geschmackmusterrecht können im Einzelfall auch andere Rechte (z. B. Urheberrecht, Markenrecht) relevant sein.